Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der digital35 GmbH für aboxa                                               

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, deren Gegenstand die Überlassung von Hardware und – sofern im Einzelfall vereinbart – die Überlassung von Software und die Erbringung von Managed Services ist (Aboxa).
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Digital35 GmbH (im Folgenden auch “wir” oder “uns”) sie schriftlich bestätigt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind.

2. Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrages sind
– die Vermietung von Hardware (“Mietsache”),
– optional: die Überlassung von Standardsoftware,
– optional: die Erbringung von Managed Services.
2. Die vertragsgegenständliche Hardware und ggf. Software ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Art und Umfang der Managed Services (sofern Vertragsbestandteil) ergeben sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung.

3. Microsoft Lizenzbestimmungen für die Vermietung von Hardware

Um den Lizenzbestimmungen von Microsoft bei der Vermietung eines Gerätes mit einem Microsoft Windows 10Pro Betriebssystems gerecht zu werden, ist es erforderlich, eine Microsoft Office365/M365 Laufzeitlizenz über das Microsoft CSP Modell oder wahlweise eine Microsoft Office Laufzeitlizenz über das Microsoft Open Modell auf dem gemieteten Gerät zu installieren. Andernfalls ist die Microsoft Windows 10Pro Lizenz auf dem Gerät nicht ordnungsgemäß lizenziert.
Wird die Lizenz nicht direkt zusammen mit der Hardware bei der Digital35 GmbH bestellt, ist der Kunde selbst für die Erbringung der Lizenz verantwortlich.

4. Installation der Software, Rechteeinräumung

Sofern Vertragsgegenstand die Überlassung von Standardsoftware ist, gilt Folgendes:
1. Die Installation der vertragsgegenständlichen Software erfolgt durch die Digital35 GmbH.
2. Die Digital35 GmbH gewährt dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – das nicht ausschließliche Recht, die Software während der Dauer der Überlassung für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzwecks zu nutzen. Im Übrigen gelten die Lizenzbedingungen des Softwareherstellers.
3. Die Gebrauchsüberlassung an Dritte ist ausschließlich wie in Ziffer 9 beschrieben zulässig.

5. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache pfleglich und sachgerecht zu behandeln.
2. Der Kunde wird die Mietsache nur in vertragsgemäßer Weise, insbesondere auch unter Beachtung der Hinweise in der Benutzerdokumentation, nutzen und behandeln.
3. Mängel an der Mietsache wird der Kunde der Digital35 GmbH unverzüglich melden. Gleiches gilt für den Verlust oder die Beschädigung der Mietsache. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist er zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
4. Der Kunde hat der Digital35 GmbH zur Ausführung von Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen ungehinderten Zugang zur Mietsache zu ermöglichen.
5. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, dass eine aktuelle Datensicherung in geeigneter Form betrieben wird und eine zeitnahe und wirtschaftlich vernünftige Wiederherstellung von verlorengegangenen Daten gewährleistet ist. Insbesondere vor Beginn von Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen hat er in seinem Interesse eine Datensicherung durchzuführen. Die Digital35 GmbH wird im Allgemeinen jedoch darauf hinweisen, wann eine Datensicherung notwendig ist.
6. Erfolgt eine Maßnahme der Vollstreckung in die Mietsache, wird der Kunde die Digital35 GmbH unverzüglich benachrichtigen und ihr den Namen und die Anschrift des Gläubigers mitteilen.

6. Änderungen an der Mietsache, Veränderung des Aufstellungsortes

1. Änderungen an der Mietsache darf der Kunde nur nach vorheriger Rücksprache mit uns durchführen. Das gilt auch für Erweiterungen oder den Austausch von Speichern oder sonstigen Komponenten, die Verbindung oder Vernetzung mit anderen Komponenten oder Rechnern oder Änderungen an oder Wechsel der Systemsoftware. Zustimmungsfreie Handlungen des Kunden im Hinblick auf die überlassenen Computerprogramme nach § 69d UrhG bleiben unberührt.

2. Bei Rückgabe der Mietsache stellt der Kunde auf unser Verlangen den ursprünglichen Zustand wieder her.
3. Eine Umsetzung der Mietsache (Ortswechsel) ist der Digital35 GmbH rechtzeitig schriftlich anzuzeigen. Die Digital35 GmbH kann verlangen, dass der Transport und die Neuinstallation von der Digital35 GmbH oder einem von der Digital35 GmbH beauftragten Dritten vorgenommen werden.

Die mit einer Standortveränderung verbundenen Aufwendungen und Folgekosten, wie gegebenenfalls entstehende Mehrkosten für Wartung und Pflege, trägt der Kunde.
4. Wir sind berechtigt, Änderungen an der Mietsache vorzunehmen, sofern diese der Erhaltung dienen. Maßnahmen zur Verbesserung werden nur vorgenommen, wenn sie für den Kunden zumutbar sind und hierdurch der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache nicht beeinträchtigt wird. Wir werden den Kunden über entsprechende Maßnahmen rechtzeitig im Voraus in Kenntnis setzen.

7. Gewährleistung

1. Die Digital35 GmbH gewährleistet, dass die Mietsache für die Dauer der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand ist. Die Digital35 GmbH führt die erforderlichen Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durch. Diese Arbeiten wird die Digital35 GmbH dem Kunden, soweit möglich, rechtzeitig vorher ankündigen.

2. Der Kunde hat etwaige Mietmängel in nachvollziehbarer und detaillierter Form unter Angabe der für die Mängelerkennung und –analyse erforderlichen Informationen schriftlich mitzuteilen. Anzugeben sind dabei insbesondere die Arbeitsschritte, die zum Auftreten des Mangels geführt haben, die Erscheinungsweise sowie die Auswirkungen des Mangels.

3. Die Behebung von Mängeln erfolgt innerhalb der vereinbarten Servicezeiten durch kostenfreie Nachbesserung bzw. Reparatur der Mietsache. Hierzu ist der Digital35 GmbH ein angemessener Zeitraum einzuräumen. Mit Zustimmung des Kunden kann die Digital35 GmbH die Mietsache oder einzelne Komponenten der Mietsache zum Zwecke der Mängelbeseitigung austauschen.

4. Wurde die Mietsache im Rahmen eines Projektgeschäftes für einen dedizierten Kunden bestellt und konfiguriert oder handelt es sich um eine Sonderanfertigung/ ein BTO (Build to Order)-Gerät, ist ein Austausch ausgeschlossen. Die Behebung von Mängeln erfolgt in diesem Fall ausschließlich durch kostenfreie Nachbesserung bzw. Reparatur innerhalb der vereinbarten Servicezeiten. Gegen Übernahme der Kosten kann im Einzelfall ggf. auch ein Ersatzgerät für die Dauer der Reparatur zur Verfügung gestellt werden.

5. Unerhebliche Fehler bleiben außer Betracht. Bei einer nur unerheblichen Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch bestehen keine Ansprüche wegen Mängeln der Mietsache.
6. Gewährleistungsrechte des Kunden entfallen insoweit, als Mängel von an die Mietsache angeschlossener Hardware anderer Hersteller oder von mit der Mietsache verbundener Software anderer Anbieter herrühren.

7. Die Digital35 GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der Mietsache bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können. Die Digital35 GmbH haftet nicht für Fehler, die vom Kunden, dessen Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Hilfspersonen verursacht worden sind.

8. Rückgabe der Mietsache

1. Nach Ende der Mietzeit ist die Mietsache in allen Komponenten in einem dem vertragsgemäßen Gebrauch entsprechenden Zustand vollständig an die Digital35 GmbH zurückzugeben. Hierzu gehören auch sämtliche vom Kunden erstellte Programmkopien auf Datenträgern. Datenbestände des Kunden sind vollständig zu löschen
oder zu vernichten. Der Kunde wird der Digital35 GmbH auf Verlangen die vollständige Rückgabe und Löschung schriftlich bestätigen.
2. Bei der Rückgabe der Mietsache wird ein Protokoll erstellt, in dem eventuell bestehende Schäden und Mängel des Mietgegenstandes festgehalten werden. Der Kunde hat die Kosten für die Wiederherstellung bei von ihm zu vertretenden Schäden oder Mängeln zu ersetzen.
3. Abbau und Rücktransport der Mietsache erfolgen durch den Kunden. Der Kunde trägt die Kosten für den Abbau, die Verpackung und den Rücktransport der Mietsache. Der Kunde hat die Mietsache auf eigene Kosten auf dem Transportweg gegen Verlust, Untergang und Beschädigung zu versichern.

9. Weitervermietung

1. Der Kunde ist berechtigt, die Mietsache weiterzuvermieten. Eine Weitervermietung ist ausschließlich an den vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Endkunden erlaubt. Die Weitervermietung muss – sofern Vertragsgegenstand – stets inklusive der vertragsgegenständlichen Software und der Managed Services erfolgen.

2. Wir weisen den Kunden an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich auf die in ZIffer 3 dieser Geschäftsbedingungen beschriebenen Lizenzbestimmungen von Microsoft bei der Vermietung von Geräten hin.
3. Der Kunde hat vertraglich sicherzustellen, dass seinem Kunden untersagt ist, den Gebrauch der Mietsache einem Dritten zu überlassen, insbesondere die Mietsache zu vermieten oder zu verleihen. Die Nutzung durch die Mitarbeiter des Endkunden ist im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs zulässig.

4. Im Falle einer Weitervermietung oder Gebrauchsüberlassung haftet der Kunde für alle schuldhaften Handlungen oder Unterlassungen seines Endkunden oder desjenigen, dem er den Gebrauch der Mietsache überlassen hat, wie für eigenes Verschulden.
5. Für den Fall der Weitervermietung tritt der Kunde der Digital35 GmbH schon jetzt die ihm gegen seinen Endkunden zustehenden Forderungen nebst Pfandrecht bis zur Höhe der Forderungen der Digital35 GmbH sicherungshalber ab.

10. Vergütung, Zahlungsweise

1. Für die vertragsgegenständlichen Lieferungen und Leistungen zahlt der Kunde eine monatliche Vergütung, deren Höhe sich aus aus dem jeweiligen Einzelvertrag ergibt.
2. Der Mietzins für die mietweise überlassene Hardware umfasst die Vergütung für die Überlassung der Mietsache sowie für deren Instandhaltung und Instandsetzung im vertragsgemäßen Zustand. Die Lieferung von Verbrauchsmaterialien ist gesondert zu vergüten, ebenso vom Kunden zu vertretende notwendige Reparaturen.

3. Die Pflicht zur Zahlung der Monatsvergütung beginnt mit dem Datum der Auslieferung der Mietsache an den Kunden.
4. Die Vergütung wird monatlich im Voraus fällig.

11. Haftung für Datenverlust

Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, dass eine aktuelle Datensicherung in geeigneter Form betrieben wird und eine zeitnahe und wirtschaftlich vernünftige Wiederherstellung von verlorengegangenen Daten gewährleistet ist.
Bei Verlust von Daten haftet die Digital35 GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich ist.

12. Schadensersatz

1. Die Digital35 GmbH haftet gegenüber dem Kunden für Schäden, die die Digital35 GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter, sonstige Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen in Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Digital35 GmbH nur, wenn vertragswesentliche Pflichten verletzt werden (sog. Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Soweit eine Haftung dem Grunde nach besteht, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Vorstehende Haftungsfreizeichnungen gelten nicht im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt. 4. Sofern die vertragliche Haftung der Digital35 GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13. Vertragsbeginn, Laufzeit

1. Der Vertrag tritt mit dem Datum der Auslieferung der Mietsache an den Kunden in Kraft und hat – je nach Einzelvertrag – eine feste Laufzeit von 6, 12, 24 oder 36 Monaten.
2. Wird der Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor seinem Ablauf von einer Partei gekündigt, so verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Der Vertrag kann nur in seiner Gesamtheit gekündigt werden. Die (separate) Kündigung einzelner Vertragsbestandteile ist nicht möglich.

3. Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail (support@digital35.de) genügt dem Schriftformerfordernis. Wahlweise kann die Kündigung über das Kundenportal von aboxa.de erfolgen.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtige Gründe kommen nur schwere und nachhaltige Verletzungen der vertraglichen Pflichten der Parteien in Betracht. Insbesondere die Digital35 GmbH hat das Recht, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn

a) der Kunde mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe von zwei Monatszahlungen oder über mehrere Zahlungstermine mit einer Summe in dieser Höhe in Verzug gerät;
b) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;

c) der Kunde seine Obhutspflicht gegenüber der Mietsache verletzt bzw. Beschädigungen an der Mietsache vornimmt oder rechtswidrig Programmkopien erstellt.
5. Das Recht des Kunden, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn ihm der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache ganz oder zum Teil nicht rechtzeitig gewährt oder wieder entzogen wird, ist ausgeschlossen (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB).

14. Datenschutz und Geheimhaltung

1. Die Digital35 GmbH verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Digital35 GmbH stellt sicher, dass alle von ihr beauftragten Personen zur Einhaltung von Datenschutz und Verschwiegenheit verpflichtet wurden.

2. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und auch über das Vertragsverhältnis hinaus geheim zu halten. Die Parteien sorgen dafür, dass alle Personen, die von ihnen mit der Erfüllung dieser Vereinbarung betraut sind, diese Geheimhaltungsbestimmung beachten.

15. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte

1. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

2. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen als auf diesem Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.

15. Schriftform

Änderungen und Ergänzungen – auch dieser Klausel selbst – bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder hat er seinen Sitz im Ausland, ist Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen sowie Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Digital35 GmbH mit der Maßgabe, dass die Digital35 GmbH auch berechtigt ist, am Ort des Kunden zu klagen.

18.​ AnwendbaresRecht
Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

AGB Aboxa

II. Einbeziehung von Besonderen Vertragsbedingungen

  1. Für die Lieferung von Hardware und Software, die wir nicht selbst im Auftrag des Kunden geschrieben haben, gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Lieferung von Hard- und Standardsoftware.
  2. Für an den Wünschen des Kunden orientierte Erstellung und Lieferung von sog. Individualsoftware, gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Programmierung von Software.
  3. Für die Erbringung von Dienstleistungen gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen. Hierzu zählen auch Verträge über die Pflege von Standardsoftware und Wartung von Hardware, die ausschließlich auf Basis von Dienstleistungen erbracht werden.
  4. Für die Bereitstellung von Rechenzentrums-Kapazitäten, insbesondere in Form von Cloud- Leistungen oder den Produkten „Infrastructure as a Service“ (IaaS), „Platform as a Service“ (PaaS) und „Software as a Service“ (SaaS) gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Vermietung von Rechenzentrums-Kapazitäten sowie Hardware und Software. 5. Diese Besonderen Vertragsbedingungen können jeweils im Internet unter http://www.digital35.de/AGB abgerufen werden.

AGB Aboxa / Managed Services (10.2020)